AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen von tableware24.com
Allen unseren Lieferungen und Leistungen liegen die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von ihnen abweichende Bedingungen des Geschäftspartners gelten nicht, es sei denn, tableware24.com hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Die nachfolgenden Bestimmungen gelten auch dann, wenn tableware24.com in Kenntnis entgegenstehender oder von den nachfolgenden Bestimmungen abweichender Bedingungen des Kunden die Leistung an den Kunden vorbehaltlos erbringt.
Anbieterkennzeichnung und -information:
Geschäftsführer: Thomas Rüger
Porzellan Rüger GmbH & Co KG
Bahnhofstrasse 85
34454 Bad Arolsen
HRA 12 49
Amtsgericht Korbach
Ust-Id. Nr.: DE232872541
Tel.: 05691/6238810
Fax: 05691/6238811
Vertreten durch die geschäftsführende Gesellschafterin:
Rüger GmbH
Geschäftsführer: Thomas Rüger und Peter Rüger
Bahnhofstrasse 85
34454 Bad Arolsen
HRB 1451
Amtsgericht Korbach
Tel.: 05691/6238821
Fax: 05691/6238811
2. Preise/Versandkosten/Zahlungsarten
a) Für die Lieferung gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung.
b) Alle unsere Preise enthalten 19% Mehrwertsteuer und verstehen sich zzgl. Versandkosten und gegebenenfalls Nachnahmegebühren.
c) Unsere Rechnungen sind sofort fällig und netto ohne Abzug zahlbar. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn tableware24.com über den Betrag verfügen kann. Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen für Verbraucher in Höhe von 5% und für Unternehmer in Höhe von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB nach Diskont-Überleitungsgesetz zu berechnen. Wechsel oder Schecks werden nur nach Vereinbarung und erfüllungshalber entgegengenommen und gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung.
3. Zeitpunkt des Vertragsschlusses und Vertragstext
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons "Bestellung absenden" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande. Sollten Sie binnen 2 Wochen keine Bestellbestätigung oder Lieferung von uns erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Der Vertragstext wird gespeichert. Sie können die allgemeinen Vertragsbedingungen jederzeit hier einsehen und diese auf Ihrem Rechner speichern. Die konkreten Bestelldaten werden Ihnen per Email zugesendet.
4. Lieferung und Lieferfristen
a)Die Lieferung erfolgt direkt aus unserem Lager mit einem Paketdienst oder bei grösseren Lieferungen mit einer Spedition. Die Lieferzeiten sind der Artikelansicht des Shops zu entnehmen.
b) Höhere Gewalt oder bei tableware24.com oder dessen Lieferanten eintretende Betriebsstörungen, die tableware24.com ohne eigenes Verschulden vorübergehend daran hindern, den Kaufgegenstand zum vereinbarten Termin oder innerhalb der vereinbarten Frist zu liefern, verändern die in Ziffer 1 bis 3 dieses Abschnitts genannten Abschnitts genannten Termine und Fristen um die Dauer der durch diese Umstände bedingten Leistungsstörungen. Führen entsprechende Störungen zu einem Leistungsaufschub von mehr als 1 Monat, können Käufer und tableware24.com jeweils unabhängig voneinander vom Vertrag zurücktreten. Andere Rücktrittsrechte bleiben davon unberührt.
5. Gewährleistung / Haftungsausschluss
a) Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei wir berechtigt sind, im Falle eines Mangels der Ware nach Ihrer Wahl nachzuliefern oder nachzubessern. Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so können Sie Rückgabe der Ware gegen Rückerstattung des vereinbarten Kaufpreises oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen. Informationen über eventuelle Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation.
b) Zur Abwicklung von Gewährleistungsansprüchen beachten Sie bitte die Hinweise in unseren aktuellen, jeder Lieferung beiliegenden Rücksende- und Serviceinformationen.
c) Sie erreichen unseren Kundendienst Mo-Fr. von 10.00 Uhr bis 17.00 Uhr unter der Telefonnummer 05691 6238810 oder per Email.
6. Zahlungsanrechnung/Aufrechnung
Hat der Käufer außer dem Kaufpreis Zinsen und Kosten zu entrichten, so wird eine nicht ausreichende Leistung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf den Kaufpreis angerechnet. Ein Recht zur Aufrechnung oder die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts steht dem Käufer nur mit unstreitigen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gegen tableware24.com zu.
7. Eigentumsvorbehalt
a) Der Kaufgegenstand bleibt bis zum Ausgleich der tableware24.com aufgrund des Kaufvertrages zustehenden Forderungen Eigentum von tableware24.com. Ist der Käufer eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt, bleibt der Eigentumsvorbehalt auch bestehen für Forderungen von tableware24.com gegen den Käufer aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich von in Zusammenhang mit dem Kauf zustehenden Forderungen. Auf Verlangen des Käufers ist tableware24.com zum Verzicht auf den Eigentumsvorbehalt verpflichtet, wenn der Käufer sämtliche mit dem Kaufgegenstand im Zusammenhang stehende Forderungen unanfechtbar erfüllt hat und für die übrigen Forderungen aus den laufenden Geschäftsbeziehungen eine angemessene Sicherung besteht.
b) Bei Zahlungsverzug des Käufers kann tableware24.com vom Kaufvertrag zurücktreten. Hat tableware24.com darüber hinaus Anspruch auf Schadensersatz statt Leistung und nimmt er den Kaufgegenstand wieder an sich, sind tableware24.com und Käufer sich darüber einig, dass tableware24.com den gewöhnlichen Verkaufswert des Kaufgegenstandes im Zeitpunkt der Rücknahme vergütet. Der Käufer trägt sämtliche Kosten der Rücknahme und Verwertung des Kaufgegenstandes. Die Verwertungskosten betragen ohne Nachweis 10 % des gewöhnlichen Verkaufswertes. Sie sind höher oder niedriger anzusetzen, wenn tableware24.com höhere oder der Käufer niedrigere Kosten nachweist.
c) Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Käufer über den Kaufgegenstand weder verfügen noch Dritten vertraglich eine Nutzung einräumen.
8. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Porzellan Rüger GmbH & Co. KG
Bahnhofstrasse 85
34454 Bad Arolsen
Tel.: 05691 6238810
Fax 05691 6238811
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
9. Datenschutz
tableware24.com ist berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindung oder in Zusammenhang mit dieser erhaltenen Daten über den Käufer im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu speichern und zu verarbeiten. tableware24.com verwendet die vom Kunden mitgeteilten Daten wie Name, Adresse, Telefonnummer, Faxnummer und E-Mail-Adresse lediglich zur Abwicklung der Bestellung und sonstiger vertraglicher Beziehungen zum Kunden. Bei Anmeldung zum Newsletter werden Ihr Name und Ihre E-Mail-Adresse mit Ihrer Einwilligung für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden. Ihre Bestellungen werden bei uns gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail, Fax oder Telefon an uns. Bei Anmeldung zum Newsletter werden Ihr Name und Ihre E-Mail-Adresse mit Ihrer Einwilligung für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden. Wir senden Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung gerne zu. Ihre Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Dieser Hinweis ersetzt die Mitteilung gemäß Bundesdatenschutzgesetz, dass persönliche Daten über den Kunden mittels EDV gespeichert und weiterverarbeitet werden.
10. Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit, anwendbares Recht
a) Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, Bad Arolsen vereinbart; wir sind auch berechtigt, am Sitz des Käufers zu klagen.
b) Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam.
c) Im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Verbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
